Die Internationale Liste Friedberg gewinnt erneut bei der Wahl zum Ausländerbeirat 6 der 9 Sitze, nachdem die Wahl am 14.3.2021 für ungültig erklärt wurde. Hier können Sie die Wahlergebnisse im Einzelnen finden.
Hier finden Sie den WZ Artikel über die konstituierende Sitzung des Friedberger Ausländerbeirates.
Flyer Ausländerbeiratswahl am 26.9.21
Und hier das Plakat vom 14.3.2021 Die Aufstellung unterscheidet sich nur ein wenig von der ersten Wahl am 14.3.21: Auslaenderbeiratswahl-Plakat-A3-kl
Hier der Link zur Erklärung der AB-Wahl in vielen Sprachen: https://www.agah-hessen.de/wahl2021/infos-fuer-waehlerinnen/viele-sprachen/
Folgende Personen wurden nach Anzahl ihrer Stimmen in den Ausländerbeirat gewählt:
Mehmet Turan (ILF) 406, Rima Savazian (ILF) 307, Ines J. Tchougong (ILF) 297, Azmat Ahmad (ILF) 258, Ferda Karatas (ILF) 256, Recep Kaplan (TID) 243, Saadet Reichert (ILF) 242, Meltem Kaplan (TID) 169, Erol Demirok (TID) 157
Die Wahlbeteiligung lag beim ersten Wahlgang mit 10,2% mehr als doppelt so hoch wie bei den letzten Wahlen. Das lag zum einen daran, dass der Wahltermin mit den Kommunalwahlen zusammengelegt wurde, womit die Ausländerbeiratswahl eine größere Bedeutung als kommunales Gremium zugewiesen bekam. Das sollte beibehalten werden! Zum anderen stand mit der „Internationalen Liste“ seit längerer Zeit mal wieder eine echte Alternative zur Liste „TID“ zur Wahl. Beim 2. Wahlgang am 26.9.21 sank die Wahlbeteiligung dann wieder strak ab.
Die TID hatte Widerspruch gegen das Wahlergebnis eingereicht. Deshalb konnte der Ausländerbeirat in Friedberg seine Arbeit bisher nicht aufnehmen. Am 20.5.2021 hat die Stadtverordnetenversammlung entschieden: Die Wahl zum Ausländerbeirat muss bei der Bundestagswahl im Herbst wiederholt werden. Das ist bitter, steckte doch in Wahlvorbereitung und Wahlkampf jede Menge Arbeit, die nun noch einmal geleistet werden muss. Daher hatte das IZF Klage gegen diese Entscheidung eingereicht. Allerdings zeichnet sich ab, dass mit einer Entscheidung bis zum Wahltermin nicht mehr zu rechnen ist. Die Mühlen der Bürokratie mahlen sehr langsam und manchmal gar nicht.
Bei der Auszählung stellte sich ein Problem heraus: Um eine möglichst vielfältige Liste aufzustellen, hatte die ILF 11 Kandidat*innen auf ihrer Liste. Es wäre Aufgabe des Wahlamtes der Stadt Friedberg gewesen, bei der Prüfung des Wahlvorschlages die ILF darauf hinzuweisen, dass es nur 9 sein dürfen, weil der Ausländerbeirat auch nur aus 9 Personen besteht. Dann hätte die ILF die Aufstellung noch anpassen können. Auch dem Wahlausschuss ist der Fehler nicht aufgefallen. Er stellte sich erst heraus, als die Wahlergebnisse von Platz 10 und 11 in den Computer eingegeben werden sollten und dieser sich weigerte, diese Ergebnisse anzunehmen. Bei der Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung der Wahlergebnisse wurde beschlossen, die auf den Plätzen 10 und 11 der ILF kandidierenden Elena Oschowski und Florijan Demirovic nachträglich zu streichen. Das tat uns sehr weh und ist ärgerlich für Elena und Florijan sowie natürlich für ihre Wähler*innen. Dieses Vorgehen ließ sich nur damit begründen, dass die beiden bei richtiger Umsetzung der Bestimmungen erst gar nicht hätten kandidieren können. Das war als konstruktiver Beitrag der ILF zu verstehen, die Gültigkeit der Wahl ohne die sonst nötige Neuwahl zu ermöglichen. Jetzt hat der Einspruch der TID gegen das Wahlergebnis zur Notwendigkeit einer Neuwahl führen.
Die Kandidat*innen der Internationalen Liste bedanken sich bei allen ihrer Wähler*innen herzlich für das in sie gesetzte Vertrauen und versprechen alles zu tun, um dieses Vertrauen zu rechtfertigen.
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